Am 10.07.2010, einem Samstag, gingen etwa 1,5 Millionen Menschen in der Hauptstadt der Autonomen Gemeinschaft Katalonien, Barcelona, auf die Straße, um für weitreichendere Autonomie zu demonstrieren. Den Demonstrationen vorausgegangen war das Urteil des spanischen Verfassungsgerichts, das Teile des neuen Autonomiestatuts für verfassungswidrig erklärte. Im Urteil heißt es, dass von 233 Artikeln des Statuts 14 verfassungswidrig seien und 23 verändert werden müssten. Unter anderem wurde die Formulierung Kataloniens als Nation zu einer rhetorischen Formel herabgestuft, "ohne rechtliche Bindung".
Dienstag, 9. August 2011
Montag, 11. Juli 2011
Viktoriapark
Berlin-Kreuzberg lässt sich heute vor allem durch folgende Attribute charakterisieren: Pluralismus, Subkultur, Hausbesetzung, 1. Mai (an dem es traditionell zu teilweise schweren Straßenschlachten kommt), Tourismus sowie (ehemals) preiswertes Wohnen, was jedoch mittlerweile zunehmend durch die Gentrifizierung erschwert, wenn nicht sogar unmöglich gemacht wird.
Sonntag, 10. Juli 2011
Reichsgesetzblatt
Über die Reichsgesetzblätter wurden amtliche Mitteilungen, bzw. Beschlüsse der Frankfurter Nationalversammlung 1848/49 und des Reichstages des Deutschen Reiches zwischen 1871 und 1945 publiziert. Herausgeber waren zunächst das Reichsministerium der Justiz, später das Reichsministerium des Inneren. Besondere Berühmtheit dürften das 1878 verabschiedete "Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie", auch als Sozialistengesetz bezeichnet sowie das 1933 in Kraft getretene Ermächtigungsgesetz erlangt haben, die ebenfalls per Reichsgesetzblätter herausgegeben wurden.Wer weitergehendes Interesse hat, kann hier eine Liste mit veröffentlichten Reichsgesetzblättern einsehen.
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